Erfolg für Klimaaktivist:in gegen die Universität Jena

Der:Die Klimaaktivist:in Eli konnte mit Hilfe der Gewerkschaft Freie Arbeiter*innen-Union (FAU) Jena am 18. Juli 2024 sein:ihr Arbeitsverhältnis mittels eines Vergleiches vor Gericht erfolgreich anerkennen lassen.

Im Anschluss an die Güteverhandlung vom 18.07.2024 vor dem Arbeitsgericht Gera einigten sich beide Parteien: Die Friedrich-Schiller-Universität Jena erkennt den Arbeitsvertrag vom Dezember 2023 an und das Arbeitsverhältnis wird Ende Juli 2024 im beidseitigen Einverständnis aufgelöst. Für die Vertragsdauer von 8 Monaten zahlt die Universität Eli den vollen Lohn, insgesamt circa 17.500 Euro brutto. „Ich bin nach der langen Zeit der Ungewissheit richtig froh, dass die Uni sich am Ende doch noch einigen wollte, und mit dem Vergleichsangebot zufrieden. Außerdem hoffe ich, dass politisch engagierte Menschen in Zukunft an der Uni nicht mehr um ihren Arbeitsplatz bangen müssen“, so Eli zum Vergleich.

Elis Arbeitsvertrag wurde im Dezember 2023 kurz nach Antritt der Stelle als wissenschaftliche:r Mitarbeiter:in angefochten, da er:sie bei Vertragsunterzeichnung Vorstrafen nicht angegeben habe, die durch Widerstand in Aktionen des zivilen Ungehorsams entstanden.

Die FAU Jena machte den Fall öffentlich und stellte eine Feststellungsklage am Arbeitsgericht Gera. Gewerkschafts- und Klimagruppen veröffentlichten einen offenen Brief an die Universitätsleitung und 70 Kolleg:innen, Studierende und Unterstützer:innen demonstrierten vor der Universität.

„Wir haben nicht nur eine gute Lösung für unser Mitglied erreicht, sondern auch deutlich gemacht, dass die Arbeitgeber uns nicht einfach aufgrund unseres Engagements rausschmeißen können. Wir hoffen, wir können unseren Kolleginnen und Kollegen an der Uni Jena, die sich gerade bei „Uni jeden Rechts!“, in der Klima-Bewegung und in anderen Bewegungen engagieren, so mehr Sicherheit verschaffen“, so Thomas Möller, Sekretär der FAU Jena.

Gütetermin am Amtsgericht Gera im Fall Eli

Am 18.07.2024 fand am Arbeitsgericht Gera die Güteverhandlung zwischen Eli und der Friedrich-Schiller-Universität Jena (FSU) statt. Ende letzten Jahres hatte die FSU den Arbeitsvertrag mit der:m wissenschaftlichen Mitarbeiter:in Eli aufgrund von Vorstrafen im Zusammenhang mit Klimaaktivismus für ungültig erklärt.

Das öffentliche Interesse an dem Fall war außergewöhnlich groß. Zum Gütetermin fanden sich neben Pressevertreter:innen vom MDR und dem Akrützel mit über 15 Unterstützer:innen mehr Besucher:innen vor dem Gericht ein, als eingelassen werden konnten. Unter den Besucher:innen waren zahlreiche Kolleg:innen von der Universität Jena, Gewerkschafter:innen von ver.di, GEW und FAU sowie ein Mitglied des Personalrates und Senats der Universität Jena.

In der Verhandlung legte Eli der FSU ein Angebot zur gütlichen Einigung vor. Nach diesem Vorschlag würde das Arbeitsverhältnis von der FSU anerkannt werden, könnte aber zeitnah einvernehmlich beendet werden kann. Der Vertreter vom Rechtsamt der FSU wollte sich vorerst nicht dazu äußern. Allerdings zeigte er sich „positiv überrascht, dass die Klägerseite ein Angebot zur Einigung vorlegt“.

Die Gewerkschaft Freie Arbeiterinnen- und Arbeiter-Union Jena (FAU Jena) ist über die Überraschung des Universitätsverträters verwundert. „Es gab mehrere Gesprächsangebote von unserer Seite an die Uni, die die Chefin des Personaldezernat jedoch abgelehnt hat. Dass die Uni sich über ein Einigungsangebot wundert, ist für uns nicht nachvollziehbar“, so Leo Weis von der FAU Jena.

Ob und wie die FSU auf das Einigungsangebot reagieren wird, ist derzeit nicht abzusehen. Wenn keine Einigung möglich ist, wird der Prozess beim Kammertermin fortgesetzt. Der leitende Richter deutete an, dass mit einem Termin am Kammergericht erst Anfang des nächsten Jahres zu rechnen sei. Am Ende der Güteverhandlung erklärte der Richter auf die Frage der Klägerseite nach einer groben rechtlichen Einschätzung: „Es ist nicht so, dass man sagen kann, Sie haben keine Chancen.“

„Ich bin dankbar, dass so es eine so große Anteilnahme gab.“, freute sich Eli. „Die gewerkschaftliche Organisierung zeigt ihre Stärke.“ Leo Weis von der FAU fügte hinzu: „Unser Rechtsanwalt hat heute einen starken Rechtsvortrag hingelegt; das hat auch der Beklagtenvertreter einsehen müssen. Wenn die Universität sich nicht einigt, sehen wir uns gerne im Kammertermin wieder. Und selbstverständlich werden wir unsere betrieblichen und gewerkschaftlichen Maßnahmen fortsetzen.“

Aktion zum Sommerfest der Universität Jena

Letzten Freitag haben wir uns schick gemacht und unter das Sommerfest der Universität Jena gemischt. An allen Eingängen haben wir fleißig Flyer verteilt und weiter über unseren aktuellen Konflikt mit der Universität Jena informiert. Wir zeigen der Uni, dass wir nicht aufgeben und auch wenn sie die Güteverhandlung nun schon zweimal verschoben haben, wir trotzdem nicht klein beigeben bis Eli wieder eingestellt ist!
Nachdem wir über 2000 Flyer an die Gäste des Sommerfests verteilt haben, haben wir uns noch am Rost getroffen und den Abend gemütlich ausklingen lassen.

Unterstützt Eli und begleitet uns zur Güteverhandlung!

Wir werden der Uni auch weiterhin keine Ruhe geben, solange sie Eli nicht wieder einstellt und sind sehr gespannt auf die baldige öffentliche Güteverhandlung! Wenn ihr Zeit habt, kommt gerne am 18.07.24, um 13 Uhr zum Arbeitsgericht Gera (Rudolf-Diener-Straße 1, 07545 Gera) und supportet Eli!
Wir werden den Zug 11:53 Uhr am Westbahnhof Jena Richtung Gera nehmen.

FSU Jena wirft Klimaaktivist:in raus

Was ist passiert?
Die Friedrich-Schiller-Universität Jena wirft den:die Klimaaktivist:in Eli raus, aufgrund von Vorstrafen die durch zivilen Ungehorsam im Klimaaktivismus entstanden sind.
Warum kämpfen wir dagegen an?

Die FSU Jena behindert Elis wissenschaftliche Karriere und somit seine:ihre berufliche Zukunft aufgrund seines:ihres zivilen Ungehorsams und kriminalisiert damit als weitere Institution den dringend notwendigen Klimaaktivismus. Auch arbeitsrechtlich ist der Fall heikel, da die Vorstrafen in keinem Zusammenhang mit seiner:ihrer Tätigkeit stehen und somit nicht hätten abgefragt werden dürfen.

und sowieso
In der Wissenschaft herrscht Konsens darüber, dass entschlossenes Handeln wichtig ist, um der Klimakatastrophe entgegenzuwirken. Auch die FSU Jena setzt sich laut ihrem Leitbild für Kilma- und Umweltgerechtigkeit ein. Die Nachhaltigkeitsstrategie der Uni Jena erscheint uns aber mehr als scheinheilig: sie setzt sich für mehr Partizipation der Universitätsangehörigen in ihrer Nachhaltigkeitsarbeit ein, aber umgesetzt wird bisher wenig.
Ganz im Gegenteil:
außeruniversitär engagierten Menschen droht der Rauswurf aufgrund ihres Aktivismus!
Das lassen wir nicht zu!
Wir, die FAU Jena kämpfen solidarisch mit unserem Mitglied Eli, das es seine
 Arbeit wieder aufnehmen kann und Klimaaktivismus KEINE Konsequenzen am
Arbeitsplatz hat! Heute haben wir Klage beim Amtsgericht Gera eingereicht. Wir sind wütend über das Vorgehen der Uni Jena und wollen nicht hinnehmen, dass unserem Mitglied Eli aufgrund von Klimaaktivismus gekündigt wird. Deshalb wollen wir neben der Klage öffentlich darauf Aufmerksam machen. Es kann nicht sein, dass Vorstrafen, die im Zusammenhang mit Klimaaktivismus entstehen, gleich behandelt werden wie z.B. rechte Straftaten. Besonders weil sich die Uni Jena gerne ein “grünes“ Image verpassen will. Wir betrachten die Kündigung mit großer Sorge, auch im Hinblick auf die kommenden Landtagswahlen in Thüringen. Wenn schon jetzt die Strategie der Uni ist, unliebsame Personen durch annulieren des Arbeitsvertrages loszuwerden, ist das nur ein Vorgeschmack darauf, was uns als engagierten Arbeiter:innen unter einer rechten Regierung drohen wird. Deswegen ist es um so wichtiger, jetzt solidarisch mit betroffenen Personen zu stehen und auf die Missstände aufmerksam zu machen. Denn ein Angriff auf eine:n Arbeiter:in ist ein Angriff auf alle Arbeiter:innen.
Wenn ihr euch noch mehr für den Fall interessiert, findet ihr hier auch ein Artikel von der Jenaer Hochschulzeitschrift Akrützel.
Die offizielle Pressemitteilung findet ihr hier.

Sprechstunde zukünftig 18:30 bis 19:30 Uhr

Unsere gewerkschaftliche Sprechstunde verschiebt sich ab November aus organisatorischen Gründen auf 18:30 bis 19:30 Uhr.
Wir beraten euch weiterhin bei euren arbeitsspezifischen Problemen, reden mit euch über den rechtlichen Rahmen und zeigen euch individuelle wie auch kollektive Handlungsperspektiven auf. Idealerweise meldet Ihr euch vorher per E-Mail zur Sprechstunde an: kontakt-jena [at] fau [punkt] org und erläutert in der E-Mail bitte kurz das grundlegende Problem, damit wir uns auf die Sprechstunde besser vorbereiten können.

Falls der Dienstags-Termin für euch ungünstig ist, schreibt uns ebenfalls eine Mail und wir finden einen Alternativtermine.

ITlerin geht mit Gewerkschaft gegen Kündigung vor / IT worker and union challenge dismissal

Nach zwei Jahren Beschäftigung bei einer Jenaer IT-Firma wurde einer russische Informatikerin gekündigt, nachdem sie vermeintlich kritische Nachfragen gestellt hat. Dies lässt sich die Arbeiterin nicht gefallen und geht gemeinsam mit ihrer Basisgewerkschaft dagegen vor. Die FAU Jena hat entsprechend eine Kündigungsschutzklage beim Arbeitsgericht Gera eingereicht.

Wir gehen davon aus, dass die Kündigung rechtsunwirksam ist. Nach dem Kündigungsschutzgesetz muss eine Kündigung sozial gerechtfertigt sein, was u. a. durch das Vorliegen bestimmter personen-, verhaltens- und betriebsbedingter Kündigungsgründe nachzuweisen ist. Einen solchen Grund können wir nicht erkennen.

Als Migrantin gerät die ITlerin durch die Kündigung in eine schwierige Situation, da der Aufenthaltsstatus – wie so oft – am Job hängt, was dem Unternehmen bekannt sein dürfte. Daher ist es, trotz der im IT-Bereich guten Chancen auf dem Arbeitsmarkt, umso wichtiger sich zu wehren und sich der Willkür der Bosse entgegen zu stellen.

Dabei kann sie auf ihre Gewerkschaft zählen! Den Schikanen und Angriffen der Bosse setzen wir die grenzenlose Solidarität unter den Arbeiter:innen entgegen. Die Güteverhandlung wird am 11. Mai am Arbeitsgericht Gera stattfinden.

After working two years for a Jena-based IT company, a Russian IT worker has been dismissed after she asked critical questions. She didn’t put up with that and, supported by her union, took legal action. FAU Jena filed a lawsuit at the Gera Labour Court, challenging the dismissal.

Our understanding is that the dismissal is unfair. According to German labour law, a dismissal must be socially justified, which is the case when the employer has a good person-, behaviour- or operation-related reason. We don’t see any such reason.

As an immigrant, the IT workers finds herself in a difficult situation because her residence permit depends – as it often does – on the job, which the company should be aware of. This is why it is all the more important to fight back against the bosses, even if job chances aren’t bad in the IT sector.

The worker can count on her union. Workers’ solidarity will prevail over the bosses’ attacks. The conciliation hearing will take place on 11 May at the Gera Labour Court.

Das Fabrikkollektiv Ex-GKN in Berlin – gemeinsames Anschauen des Veranstaltungsmitschnitts

Samstag, 15. April, 16 Uhr, FAU-Gewerkschaftslokal in der Bachstraße 22 in Jena

Als die Arbeiter:innen des Automobilzulieferers GKN in Italien gekündigt wurden, haben sie kurzerhand das Werk besetzt. Sie wollen weiterarbeiten und dazu auf eine ökologische Produktion umstellen. Anfang März war eine Delegation der Arbeiter:innen zu einer Podiumsdiskussion mit Klima-Aktivist:innen in Berlin. Wir wollen uns den Video-Mitschnitt der Diskussion (Labournet.tv) gemeinsam anschauen und freuen uns über interessiertes Publikum.

Ziel der Veranstaltung war es auch Geld zu sammeln für die Neuausrichtung der Produktion. Dazu wurde eine Crowdfunding Kampagne gestartet, wo auch mehr Informationen über das Projekt zu finden sind: https://www.produzionidalbasso.com/project/gkn-for-future/

Sprechstunde der FAU Jena finden nach wie vor gewohnt statt!

Angesichts der anhaltenden Coronavirus-Pandemie gelten für unsere Sprechstunde weiterhin die folgenden Einschränkungen:

• Die Sprechstunde findet dienstags 18 bis 19 Uhr oder nach Vereinbarung statt.

• Bitte Anmeldung per E-Mail unter fauj-sprechstunde@fau.org.

• Bevorzugt Telefon- oder Online-Termin. Alternativ Präsenz-Termin mit 2G (genesen / geimpft) bei 2 m Abstand und dauerhaftem Tragen einer FFP2-Maske.

Wir möchten so unseren Mitgliedern und allen Ratsuchenden den größtmöglichen Schutz vor einer Infektion mit dem Coronavirus bieten.

Kundgebung vor Paradiescafé: FAU fordert Entschädigung für ehemalige Auszubildende

Seit diesem Sommer fordert eine ehemalige Auszubildende vom Paradiescafé eine Entschädigung nach dem Berufsbildungsgesetz dafür, dass sie aufgrund des stark belastenden Betriebsklimas ihre Ausbildung abbrechen musste. Dazu hat sie mit gewerkschaftlicher und anwaltlicher Unterstützung geklagt. Allerdings kam es in der Güteverhandlung zu keiner Einigung. Der Kammertermin am Arbeitsgericht ist für den Mai 2022 angesetzt.

Nun hat die FAU Jena am 28. August 2021 eine Kundgebung vor dem Paradiescafé durchgeführt. Etwa 15 Gewerkschafter:innen und Unterstützer:innen fanden sich zusammen und machten gemeinsam auf den Fall aufmerksam. Sie verteilten Flugblätter an die Eltern des benachbarten Spielplatzes, an Passant:innen und einige der Kund:innen. Dabei erhielten sie mehrere Unterstützungsbekundungen. Viele der Fans des FCC, die im Paradiescafé ihr Bier tranken, erklärten den Gewerkschafter:innen gegenüber ihre Solidarität. Auch äußerte eine Mutter vom Spielplatz: „Dass der Alf ein Verbrecher ist, ist in Jena stadtweit bekannt. Da wundert mich gar nichts mehr.“ Das können wir als Gewerkschaft nicht bestätigen. Wohl zeigen solche Aussagen aber, dass die Zustände, gegen die sich die ehamlige Auszubildende nachträglich wehrt, nicht unbekannt sind.

Mit der Kundgebung haben wir dem Paradiescafé gezeigt, dass man die Forderung unserer Kollegin nicht einfach aussitzen kann. Wir werden weiterhin in der Öffentlichkeit für ihre Interessen eintreten – solange, bis es zu einer vernünftigen Einigung oder einer gerichtlichen Entscheidung kommt.

Ehemalige Auszubildende geht zusammen mit der FAU Jena gegen Schikane im Restaurant Paradies Café GmbH vor

Das Restaurant Paradies Café GmbH ist zwar wunderschön im Paradiespark der Stadt Jena gelegen, die Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen sind allerdings alles andere als paradiesisch. Nun geht eine ehemalige Ausbildende zusammen mit der Basisgewerkschaft FAU Jena gegen ihren früheren Arbeitgeber vor.

Dieser hatte im Sommer letzten Jahres die Kollegin wiederholt vor Gästen und Kolleg*innen in grober Weise beleidigt. Dabei spielte es für den Chef, der gleichzeitig auch Betreiber des F-Haus in Jena ist, scheinbar keine Rolle, ob die Beleidigungen in der betriebsinternen WhatsApp-Gruppe oder öffentlich in der Betriebsstätte ausgesprochen wurden. Neben dem unerträglichen Betriebsklima bekam die ehemalige Auszubildende immer seltener Schichten zugeteilt, die für den erfolgreichen Abschluss der Ausbildung zur Restaurantfachkraft dringend notwendig gewesen wären.

Aufgrund der hohen psychischen Belastung durch die anhaltende Schikane des Chefs beschloss die ehemalige Auszubildende aus Eigenschutz, im November letzten Jahres zu kündigen, und wandte sich an die FAU. Nun wird gemeinsam auf juristischem Weg ein Schadensersatz für die vorzeitige Beendigung des Ausbildungsverhältnisses (nach § 23 I Berufsbildungsgesetz) angestrebt.

Die Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen in der Gastronomie sind oftmals hart: geringe Vergütungen, ungünstige Arbeitszeiten, neben einer besonderen Betroffenheit der Branche von der Pandemie. Die Gestaltung des Betriebsklimas und die Einhaltung der Fürsorgepflichten liegen aber ganz beim Inhaber, der keinen Wert auf einen respektvollen Umgang zu legen scheint. Dies schildern auch weitere Ex-Angestellte und Gäste. Eine Stellenannonce auf Facebook spiegelt den Geist des Unternehmens wieder:

„Unser kleines Team sucht Kellner / Kellerin – gern auch Teilzeit über Minijob. schöne wäre wenn du halbwegs pünktlich u drogenfrei auf Arbeit kommst und das kleine 1×1 kannst – Aufbesserung bei guter Leistung geht immer“ (14.07.2021, Rechtschreibfehler im Original)

Die FAU Jena fordert zusammen mit der ehemaligen Auszubildenden einen angemessenen Schadensersatz für die erlebte Schikane am Ausbildungsplatz und den verhinderten Ausbildungsabschluss. In der Ausbildung muss nicht alles hingenommen werden: Lehrjahre zu Herrenjahren machen!