Aufruf: „Höcke stoppen! 2.0“ und „Demokratie verteidigen!“ unterstützen!

— Repost von Uni gegen Rechts —

Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag und Sprecher des Landesverbands AfD Thüringen, will erneut versuchen, in Jena öffentlich zu reden. Am 27. Oktober plant der Faschist ab 18 Uhr im Rahmen eines „Bürgerdialogs“ im Stadtteilzentrum LISA in Lobeda-West aufzutreten. ^{1 2}

Schon 2024 war ein solcher Auftritt geplant. Damals konnte er durch große antifaschistische Gegenproteste verhindert werden.³

Abgesehen davon, dass die AfD und insbesondere die AfD Thüringen aus unserer Sicht eine klar rechtsextreme Partei mit vielfach faschistischen Zielen ist, die nicht mit dem Grundgesetz und unseren Werten wie der Achtung der Menschenwürde und Toleranz vereinbar ist, gehört Höcke definitiv zu den faschistischen AfD-Politiker*innen.⁴ Im Jahr 2019 entschied das Verwaltungsgericht Meiningen, dass es sich bei der Bezeichnung „Faschist“ für Höcke um ein auf einer überprüfbaren Tatsachengrundlage beruhendes Werturteil handle.^{5 6} Weitere Verfahren, in denen geklärt werden sollte, ob es ebenso legitim ist, Höcke als „Nazi“ zu bezeichnen, oder ob es sich dabei um eine Beleidigung handelt, wurden eingestellt; wahrscheinlich, da auch diese Bezeichnung inhaltlich begründet werden könnte.⁷ Ähnliches dürfte für ein aktuelles Verfahren aus diesem Jahr erwartbar sein.⁸ Höcke wurde bereits zweimal wegen der Nutzung von Nazi-Parolen rechtskräftig verurteilt.⁹

Aus unserer Sicht ist völlig klar: Solche Personen sind in Jena nicht willkommen und sollten keine Gelegenheit bekommen, neonazistische Hassparolen und menschenfeindliche Hetze zu verbreiten – gerade nicht in Lobeda, wo Menschen aus besonders vielen Nationen friedlich miteinander leben.¹⁰

Wir unterstützen deshalb die Aufrufe von „Rechtsruck Stoppen“^{11 12} und „Jena solidarisch“¹³ zum Gegenprotest und schließen uns den Worten von „Rechtsruck Stoppen“ an:

Lasst uns den Rechten den Raum nehmen und Orte der Solidarität, Vielfalt und Menschlichkeit schaffen. Bunt, entschlossen, gemeinsam. Kommt nach Lobeda-West und lasst uns Höcke erneut stoppen! Jena bleibt stabil!

Auch die FAU Jena wird mit einigen Leuten vor Ort sein. Schließt euch uns an!

Standort: Jena, Parkplatz Karl-Marx-Allee/Theobald Renner Straße

Anreise mit Straßenbahn: Emil-Wölk-Straße aussteigen

Quellen:

1. https://www.otz.de/lokales/jena/article413404973/afd-will-nicht-aufgeben-hoecke-kommt-nach-jena.html ↩
2. https://www.jenaer-nachrichten.de/stadtleben/29971-afd-buergerdialog-hoecke-will-erneut-in-jena-auftreten ↩
3. https://www.tagesschau.de/inland/jena-afd-hoecke-demonstration-100.html ↩
4. https://www.aufstehen-gegen-rassismus.de/hoecke-ist-ein-nazi/
5. https://taz.de/Faschist-Urteil-zu-AfDler-Hoecke/!5625346/ ↩
6. https://www.rnd.de/politik/warum-bjorn-hocke-als-faschist-bezeichnet-werden-darf-T3X3A4NZFZHYPHUSFWNEPO6FPQ.html ↩
7. https://taz.de/Verfahren-wegen-Beleidigung-eingestellt/!5968418/ ↩
8. https://www.tagesspiegel.de/potsdam/brandenburg/darf-thuringens-afd-chef-als-nazi-bezeichnet-werden-polizei-beschlagnahmt-anti-hocke-plakat-in-linken-parteiburo-in-furstenwalde-16056127.html ↩
9. https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/urteil-bestaetigung-hoecke-100.html ↩
10. https://www.kokont-jena.de/flaggen-quiz-lobeda/ ↩
11. https://www.rechtsruckstoppen.de/veranstaltung/hoecke-stoppen-2-0/ ↩
12. https://www.rechtsruckstoppen.de/stop-hoecke-أوقفوا-هوكه-зупинити-гьоке/ (Aufruf auf Englisch, Arabisch und Ukrainisch) ↩
13. https://www.instagram.com/p/DeaAXB7Ni83/ ↩

— Änderungen zum Original: Links eingefügt, Lesefluss verbessert und Aufruf angepasst —

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